Die Kredit-Karte Europas: welchen Kredit jedes EU-Land aktuell aufgenommen hat:

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Datenquelle: europa.eu

Die Lage an den Weltfinanzmärkten hat sich im Februar und März wieder zugespitzt. Griechenland, ein Mitglied der europäischen Währungsunion, steht quasi vor dem Staatsbankrott. Auch das britische Pfund verliert im Schatten dieser Meldungen von den meisten Medien noch unbeachtet mehr und mehr an Wert. Die europäische Gemeischaftswährung Euro steht gegenüber dem US-Dollar unter Druck. Ist also eine neue Weltfinanzkrise zu erwarten? In der Realwirtschaft nach ersten zarten Konjunkturhoffnungen wieder ein Rückfall in die Rezession? Im Hintergrund schleicht zudem das fast vergessene Inflationsgespenst umher.

Für Griechenland dürfte es sehr schwer werden neue Staatsanleihen an den internationalen Märkten zu verkaufen. Gelingt dies auf Dauer nicht, könnte Griechenland seine alten Anleihen nicht mehr zurückzahlen und wäre technisch betrachtet bankrott. Die Kurse für Versicherungspapiere für griechische Staatsanleihen (CDS - Credit Default Spreads) sind extrem gestiegen und signalisieren den Stress im System. Der Euro ist in Folge dieser sich zuspitzenden Situationen an den internationalen Devisenmärkten seit Jahresbeginn deutlich abgesackt.

Nun stellt sich die Frage, soll der Rest von Europa Griechenland helfen, oder lieber zusehen, ob die Griechen ihr Schulden alleine in den Griff bekommen. Bisher haben sich die europäischen Politiker auf verbale Unterstützung und gleichzeitige Sparmaßnahmen Griechenlands sowie deren Überprüfung durch die europäische Zentralbank geeinigt. Oberflächlich scheint es, als ob diese Doppelstrategie vorerst aufgehe. Doch auch an anderen Fronten im europäischen Währungssystem kriselt es.

Das britische Pfund steht immer mal wieder unter kurzfristigen Abwertungsattacken. Die Staatsverschuldung des Vereinigten Königreiches ist in Folge der Finanz- und Wirtschaftskrise dramatisch angestiegen. Noch vor kurzem waren die Briten ein Musterknabe in Sachen Verschuldung wie Daten der europäischen Statistikbehörde Eurostatt zeigen (http://epp.eurostat.ec.europa.eu/portal/page/portal/eurostat/home/). Doch die dramatische Finanzkrise zeigt die Schwächen des britischen Systems. In Großbritannien stehen zudem Wahlen vor der Tür, so dass auch die politische Unsicherheit zunimmt. Umso mehr, da Umfragen bisher keinen klaren Sieger sehen.

Die Kritiker der Währungsunion haben diese Probleme vorausgesehen. Ohne eine einheitliche Wirtschaftspolitik könne kein Währungsraum existieren. Dieser Kritik sollte mit dem Maastricht-Vertrag Rechnung getragen. Staaten dürften sich nur bis 60 Prozent ihres Bruttouinlandsproduktes (BIP) verschulden. Ihre jährliche Kreditaufnahme bei maximal 3 Prozent des BIP liegen. Doch Griechenland und andere Staaten verletzten diese Kriterien, im Fall der Griechen auch auch durch Zahlenschummelei und Finanzierungstricks.

Also keine Hilfe? Jetzt Griechenland zu helfen würde einige negative Effekte haben. Zunächst die direkten Kosten. Jede Milliarde die Deutschland an Griechenland überweist kann nicht in Deutschland ausgegeben werden. Zudem entsteht ein moralisches Problem. Wie soll die griechische Regierungen Sparmaßnahmen durchsetzen, wenn Europa als Gemeinschaft ohnehin mit Geld zur Verfügung steht? Weiterhin könnten sich Nachahmer einstellen, die ihre Staatsfinanzen ebenfalls nicht sanieren wollen und stattdessen auf Gemeinschaftshilfe setzen. Es entsteht ein Trittbrettfahrer-Problem, oder wie die Finanzwissenschaft sagt, ein "moral hazard".

Was aber passiert, wenn Europa jetzt nicht hilft? Es droht ein weiterer Vertraunesverlust im Euro sowie deutlich höhere Zinsen für andere gefährdete Schuldnerstaaten wie Irland, Spanien oder Portugal. Im Internet findet sich die Schuldenuhr Europas (www.kredit-karte.eu), eine nach Ländern aufgeteilte dynamische Übersicht über die teils dramatische Entwicklung der Verschuldung im Euroraum. Es könnte erneut zu einem Schneeballeffekt wie nach der Lehman Pleite kommen. Banken oder andere Finanzintermediäre, die griechische Staatspapiere in ihren Anlagebeständen halten, müssten diese abschreiben und erneut große Verluste ausweise, es könnte zu weiteren Bankenpleiten kommen, wo erneut Staatsgelder in Gefahr wären. Eine erneute Wirtschaftskrise/Rezession könnte sich daran anschließen.

Die kurzfristigen Risiken sind also hoch. Deshalb muss Europa helfen, wenn es nötig ist mit allen Mitteln, die Alternativkosten wären noch höher. Allerdings muss Griechenland für diese Hilfe auch harte Gegenleistungen erbringen. Einsparungen, Verkauf von Staatsbeteiligungen müssen folgen. Zudem müssen die Kriterien des Maastrichter Vertrages auch und gerade in wirtschaftlich guten Zeiten eingehalten und streng überprüft werden. Strafen für eine Verletzung müssen hart sein, und langfristig muss es auch die Option geben können, ein dauerhaft schwaches Land aus der Währungsunion auszuschließen.

Aber selbst wenn das Verschuldungsproblem in Griechenland aber auch in Großbritannien zunächst ohne schwerwiegende Devisencrashes gelöst werden kann, es bleibt langfristig das Inflationsproblem. Die Zentralbankpolitik des laxen Geldes und der niedrigen Zinsen dürfte auf Dauer nicht ohne Folgen für die Preisstabilität bleiben. Der schlaue Investor sollte sich auf eine verstärkte Inflationsgefahr vorbereiten. Denn für Staaten und besonders Politiker ist es leichter, eine Entschuldung über eine Geldentwertung zu lösen, als über neue Abgaben und Steuern. Schon leisten einige Wissenschaftler aber auch Ökonomen aus Institutionen wie dem Internationalen Währungsfonds Schützenhilfe. Das bisherige offizielle oder heimliche Inflationsziel der Zentralbanken in Höhe von drei Prozent solle zugunsten neuer höherer Ziele über Bord geworfen werden. Dabei haben die praktischen Erfahrungen der siebziger Jahre und die folgende wirtschaftliche Diskussion (Philips-Kurve) gezeigt, eine Wirtschaftskrise wird nicht durch Geldentwertung gelöst.

Staatsverschuldung

Wenn die Ausgaben eines Staates seine Einnahmen übersteigen bleibt nur der Weg der Verschuldung. Historisch waren es oft Wirtschaftskrisen oder Kriege, die Staaten in die Verschuldung trieben. Doch seit den siebziger Jahren des letzten Jahrhunderts stiegen die Schulden der westlichen Industriestaaten trotz einer insgesamt soliden Wirtschaftsentwicklung immer weiter an.
Allerdings kletterte in dieser Zeit auch die Wirtschaftsleistung der Staaten, gemessen als Bruttoinlandsprodukt. Da der Staat seine Einnahmen im wesentlichen aus Steuern auf die erwirtschafteten Güter und Dienstleistungen (zB. Einkommenssteuer, Gewinnsteuern, Mehrwertsteuer) bezieht, erlaubt ein steigendes Bruttoinlandsprodukt theoretisch auch eine höhere absolute Verschuldung, da der Staat so in der Lage sein sollte, seine höheren Kredite zurückzuzahlen. Daher wird bei Diskussionen um die Staatsverschuldung oft die Maßzahl der Verschuldung in Prozent des Bruttoinlandsproduktes herangezogen. Die oben gezeigte "Kredit-Karte" veranschaulicht den Schuldenstand der EU-Teilnehmer. Es handelt sich bei dieser Karte also nicht um eine Kreditkarte im herkömmlichen Sinne.

Vertrag von Maastricht - Schuldengrenze

Explizit wurde diese Maßgröße im Maastrichter Vertrag zur Einführung des Euros herangezogen. Nach diesem Vertrag sollte die Neuverschuldung eines Mitgliedsstaates der Währungsunion in einem Jahr nicht höher als 3 Prozent des Bruttoinlandsproduktes betragen. Darüber hinaus sollen die Euro-Staaten eine Grenze von 60 Prozent des Bruttoinlandsproduktes als Maximalgröße für den Schuldenstand anpeilen. Staaten die neu in die Währungsunion aufgenommen werden möchten, müssen diese Konvergenzkriterien erfüllen, um eine einheitliche Fiskalpolitik der beteiligten Staaten zu gewährleisten.

Folgen der Finanzkrise

Allerdings zeigten die Staaten der Währungsunion eine unterschiedlich strenge Haushaltsdisziplin. Für Griechenland wird sogar vermutet, dass die offiziellen Angaben nicht mit der Wahrheit übereinstimmten und geschönt wurden. Die Finanzkrise des Jahres 2009 legte die Problem offen, denn die Staatsverschuldung kletterte sprunghaft an, da den Staaten auf der einen Seite die Einnahmen wegbrachen, auf der anderen Seite aber Konjunktur- und Stützungsprogramme die Ausgaben in die Höhe schnellen ließen. Insbesondere in den ohnehin stark verschuldeten Ländern führen diese Entwicklungen in die Nähe eines Staatsbankrotts.

Wie machen Staaten Schulden per Kredit?

Ein Staat kann Kredite in inländischer Währung oder in Auslandswährung aufnehmen. Dabei begibt der Staat Anleihen, quasi Schuldscheine, die für einen bestimmten Rückzahlungstag die Tilgung der aufgenommen Schuld versprechen und für die Zeit bis zu diesem Tag eine angemessene Verzinsung, den sogenannten Kupon, bieten. Diese Anleihen werden an den internationalen Börsen gehandelt und von Privatinvestoren, institutionellen Anlegern (zB. Banken, Fonds, Versicherungen) oder auch fremden Staaten gekauft. Solange das Vertrauen in die Rückzahlungsfähigkeit des Staates besteht, ist eine Staatsanleihe eine sichere Anlage.

Vertrauenskrise - Staatsbankrott

Wenn aber das Vertrauen in die Rückzahlungsfähigkeit des Staates schwindet, beispielsweise weil ein Staat so hohe Schulden hat, dass die Zinslast bereits einen großen Teil der Einnahmen auffrisst, dann verkaufen immer mehr Anleger ihre jeweiligen Staatsanleihen. Die Folge ist, dass die Kurse der Papiere fallen und die implizierte Rendite dieser Papiere dadurch steigt. Muss der Staat nun neue Anleihen verkaufen, wird er dies nur zu den jeweiligen Marktkonditionen tun können. Die Verzinsung die er für die neuen Anleihen verspricht, muss also mindestens der Verzinsung der am Markt gehandelten Papiere entsprechen. Die Vertrauenskrise kann soweit gehen, dass der Staat sogar gar keinen neuen Anleihen mehr verkaufen kann. In diesem Fall ist ihm auch eine Rückzahlung der alten Anleihen nicht mehr möglich und man spricht von einem Staatsbankrott.

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